Totale Kontrolle – Eingriff in unsere Privatsphäre

„Brave new World“ – Schöne neue Welt. Aldous Huxley würde im Grab applaudieren wenn er wüsste, dass Teile der Geschichte seines 1932 erschienen Romans heute fast der Realität entsprechen. Postapokalyptische Science Fiction als aktuelles Zeitgeschehen.

Im Schnellverfahren möchte die Europäische Union die Verschlüsselung privater Kommunikationen aushebeln. Betroffen wären davon unter anderem Kommunikationsdienste WhatsApp, Signal und ähnliche.
Dies würde den Behörden ermöglichen, vollständigen Einblick in private Unterhaltungen vorzunehmen und wäre ein einschneidener Eingriff in das Briefgeheimnis und die Privatsphäre.

Geleakt wurde dieses Papier durch den bekannten IT Experten Erich Moechel. Eigentlich war dieses Dokument nur für den EU-Ministerrat gedacht und nicht für die Öffentlichkeit.

Totale Kontrolle unserer Kommunikation

Durch die mögliche Entschlüsselung unserer persönlichen Nachrichten durch Staatsbehörden würde unser Briefgeheimnis, unsere Meinungsfreiheit und Privatsphäre komplett verloren gehen und die persönliche Kommunikation würde vollständig den Behörden zur Verfügung stehen um diese für frei zu verwenden und im Härtefall gegen uns zu verwenden.

Die explizite Überwachung soll dabei nicht ausschließlich der Justiz überlassen werden. Eine vergleichsweise winzige Änderung des EU Dokuments ermöglicht dabei massive Eingriffe.
So können nicht nur Gerichte anordnen Einblick in unsere Kommunikation zu unternehmen, sondern auch zuständige Behörden für Sicherheit.
Dies bietet dem Staatsapparat weitaus mehr Möglichkeiten.

Eine Diskussion über dieses Papier ist nicht erwünscht und so soll es mit dem Vorwand des Terroranschlags in Wien durch die EU Gremien abgesegnet werden.
Wird dies einstimmig beschlossen, ist eine Zustimmung des EU Parlaments nicht nötig.

Gleich verfahren wurde 1995 bei der Überwachung von GSM Telefonnetzen. Das Parlament wurde erst ein Jahr nach Inkrafttreten des Gesetzes informiert.

Beobachten man die Änderungen und verschiedenster Gesetze in den letzten Monaten – auch bedingt durch das Infektionsschutzgesetz sehe ich unsere Demokratie schwinden.
Das weitaus erschreckende daran, ist die fehlende Information der Bevölkerung und das Schweigen der Medien zu solch einschneidenden Gesetzten.

Totale Kontrolle.

Schöne neue Welt.

 

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