Zensur im Netz – Meinungsfreiheit adieu

Seit Monaten nimmt die Zensur in Netz stetig zu und gipfelte mit der Sperrung der Konten des noch amtierenden US-Präsidenten Donald J. Trump auf Twitter, Facebook, Instagram und diversen anderen Plattformen.

Die Macht sozialer Netzwerke

Soziale Medien und Netzwerke haben unsere Kommunikation in den vergangenen Jahren drastisch verändert.
Facebook, Twitter, YouTube, Instagram & Co. stellen ein großes Freiheitspotential zur Verfügung.
Sie bieten für Medien und Privatpersonen eine weitreichende Plattform um ihre Inhalte an eine breite Masse von Nutzern zu vermitteln.

Gerade in Ländern mit eingeschränkter Pressefreiheit sind soziale Netzwerke essentiell geworden, weil staatliche Zensur hier über klassische Wege nicht greift.

Soziale Medien sind mehr als reine Tech-Unternehmen, die eine Infrastruktur zur Verfügung stellen.
Vielmehr sind sie riesige Informationsnetzwerke, die durch Algorithmen Filterblasen schaffen und Informationen bewerten, wodurch diese für User sichtbar oder unsichtbar sind.
Ob Beiträge oder Inhalte gänzlich gelöscht werden obliegt dabei dem jeweiligen Netzwerk, ohne dass es eine weitere Kontrollinstanz gibt.
Dies Machtstellung benachteiligt bestimmte Benutzergruppen und schwächt die Rechte all jener, die die sozialen Medien nutzen.
Hierbei handelt es sich um weltweit über 3.81.000.000 (3,81 Milliarden) Nutzern. (Quelle: Statistika) Tendenz steigend.

Der Druck auf die Big-Tech Unternehmen der sozialen Medien steigt, um die Verbreitung fragwürdiger Inhalte stärker zu kontrollieren.
Beispiele hierfür sind Hassreden, Streuung falscher Nachrichten und Informationen und der damit verbundenen Beeinflussung von Nutzern dieser Plattformen.
Es steht ausser Frage, dass strafbare Inhalte in sozialen Netzwerken existieren. Diese gilt es zu bekämpfen, soweit sie nicht von der Meinungs- und Pressefreiheit gedeckt sind.
Die eigene Meinung zu aktuellen Themen sollte in einer Demokratie jedoch nicht durch das Raster der Zensur fallen.

Mit dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) hat die Bundesregierung ein Gesetz beschlossen, um soziale Netzwerke zum stärkeren Löschen auf ihren Plattformen zu verpflichten.

Zensur bedroht die Demokratie

Mit dem Auftauchen des Corona-Virus Anfang 2020 entstand auch eine Wiederstandsbewegung, welche die Berichterstattung der Medien und Entscheidungen der Politik anzweifelten.
Diese kritischen Stimmen organisierten sich in sozialen Netzwerken wie Facebook, Twitter & Co. Seit Monaten ist vermehrend zu beobachten, dass Inhalte, welche sich kritisch gegen die Maßnahmen der Regierung stellen auf diesen sozialen Plattformen zensiert werden. Alles was nicht „Regierungskonform“ zu sein scheint, wird geblockt oder zensiert.
Selbst hoch angesehene Wissenschaftler und Ärzte welche sich gegen die Maßnahmen und Vorgehensweisen der Regierung und ihrer Berater stellten wurden zensiert und ihre Konten dauerhaft gesperrt. Beispiele dafür sind der ehemalige Bundestagsabgeordnete und Facharzt Wolfgang Wodrag sowie der Facharzt für Mikrobiologie und Infektionsepidemiologie Prof. Dr. Sucharit Bhakdi.

Während der Präsidentschaftswahlen in den USA erreichte die Zensur – speziell auf Twitter – einen traurigen Höhepunkt.
Die Fälschung der Wahlergebnisse steht ausser Frage und trotzdem wurde alles was dies bewiesen hat von allen einschlägigen sozialen Netzwerken kommentarlos gelöscht.

Das Ganze gipfelte damit, dass der noch amtierende US-Präsident Donald J. Trump auf Facebook, Twitter, Instagram und anderen Plattformen zensiert und schließlich gänzlich gesperrt wurde.

Durch diese Vorgehensweise stellt sich mir die Frage, warum man kritische Stimmen zensiert und welcher Grund für die Zensur sich dahinter verbirgt.
Meines Erachtens werden kritische Stimmen zu aktuellen Themen welche durch Zensur mundtot gemacht werden nur aus einem Grund gelöscht.
Hier wird die Agenda der Regierung durch Zensur unterstützt und jeder Funke der Kritik oder des Wiederstands im Keim erstickt. Die Gehirnwäsche der Main-Stream-Medien unterstreichen dies durch ihre Berichterstattung und so werden wir ausschließlich mit regierungskonformen Informationen geimpft.

Hier entsteht der Verdacht, dass die Meinung der Nutzer von sozialen Netzwerken nur in eine ganz bestimmte Richtung gelenkt werden soll. Jegliche Meinungen, welche nicht systemkonform sind werden gelöscht. Kritiker des Systems werden gesperrt. Konten gelöscht.
Unsere Meinung wird für eine politische Agenda untergraben und alles was nicht dieser Agenda entspricht wird öffentlich geächtet.
Dies erinnert mich an kommunistische Regime wie China oder Nord-Korea.

Wir Menschen sind Individuen mit einer eigenen Meinung und die uns durch unsere Meinungsfreiheit gegebene Freiheit ist in Gefahr.
Jetzt könnte man argumentieren, dass wir diese doch immer noch besitzen würden. Man könne sich ja auf die Straße stellen und seine Meinung lauthals kund tun, ohne Gefahr zu laufen verhaftet zu werden. Ja, das mag richtig sein, doch wer entscheidet, welcher Inhalt auf welcher Plattform zensiert werden darf oder nicht?
Wer entscheidet, welcher kritische Kommentar oder Inhalt zensiert werden soll wenn es sich dabei nicht um einen Straftatsbestand handelt?
Obliegt es nicht jedem einzelnen selbst für sich persönlich die Entscheidung zu treffen, ob das, was man liest für einen persönlich relevant ist oder nicht?
Sind wir nicht erwaschsene Menschen, die abschätzen können welche Informationen man konsumieren möchte und welche nicht?

Sind soziale Netzwerke nicht geschaffen worden, um den Austausch von Inhalten und Meinungen zu teilen und darüber zu diskutieren? Diskussion ist heute kaum mehr möglich.
Demokratie steht für Meinungsfreiheit und die Treffpunkte zum Austausch von Meinungen und Ansichten sind in unserer Zeit nicht mehr die Kneipen und Bars wie noch vor einigen Jahren sondern digitale Chaträume und Netzwerke.
Die Kontrolle unserer Meinung sollte nicht Big-Tech-Unternehmen überlassen werden, auch wenn wir User alle brav den Haken im Kästchen zum akzeptieren der „Nutzungsbestimmungen“ gesetzt haben. Hier entsteht eine digitale Diktatur.

„Falls Freiheit überhaupt etwas bedeutet, dann bedeutet sie das Recht darauf, den Leuten zu sagen, was sie nicht hören wollen.“

George Orwell